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Roger Ver, eine Persönlichkeit, die in den frühen Tagen der Kryptowährung als „Bitcoin Jesus“ bekannt wurde, hat eine umfassende Einigung mit dem US-Justizministerium (DoJ) erzielt. Diese Vereinbarung sieht vor, dass Ver eine Summe von 49,9 Millionen US-Dollar zahlt, um eine bundesstaatliche Anklage wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit seinen Bitcoin-Beständen abzuwenden. Die Entwicklung markiert einen signifikanten Abschluss eines langwierigen Falls und bietet Einblicke in die regulatorische Behandlung von digitalen Vermögenswerten in den Vereinigten Staaten.
Roger Ver war einer der ersten und prominentesten Befürworter von Bitcoin. Er erwarb sich den Spitznamen „Bitcoin Jesus“ aufgrund seines Engagements und seiner Praxis, Bitcoin an Personen zu verschenken, um die Bekanntheit der digitalen Währung zu erhöhen. Berichten zufolge besaß Ver bis März 2014 über 130.664 Bitcoins. Im selben Jahr verzichtete er auf seine US-Staatsbürgerschaft und wurde Bürger von St. Kitts und Nevis, einer karibischen Nation.
Bei der Aufgabe der US-Staatsbürgerschaft sind US-Bürger gesetzlich verpflichtet, eine sogenannte „Exit Tax“ auf alle ihre Vermögenswerte zu zahlen, einschließlich der nicht realisierten Kapitalgewinne aus Kryptowährungen. Das Justizministerium führte aus, dass Ver bei der Einreichung seiner Steuererklärungen im Mai 2016 nicht alle seine Bitcoin-Bestände ordnungsgemäß gemeldet und die fällige Kapitalertragssteuer nicht entrichtet habe. Die mutmaßlichen Steuerschulden aus seinen Kryptowährungsbeständen beliefen sich auf etwa 17 Millionen US-Dollar. Die nun vereinbarte Zahlung von fast 50 Millionen US-Dollar deckt die Steuerschuld, eine zivilrechtliche Strafe und aufgelaufene Zinsen ab.
Die Einigung wurde in Form eines Deferred Prosecution Agreement (DPA) am Dienstag durch eine Gerichtsakte bekannt gegeben. Im Rahmen dieses Abkommens verpflichtet sich Ver zur Zahlung der genannten Summe, woraufhin die Staatsanwaltschaft die Bundesanklage wegen Steuerhinterziehung fallen lässt. Das US-Justizministerium betonte, dass diese Lösung des Falls eine klare Botschaft aussende: Unabhängig davon, ob man mit traditionellen Währungen oder digitalen Vermögenswerten handle, sei man verpflichtet, genaue Steuererklärungen einzureichen und die geschuldeten Beträge zu zahlen.
Weder die Anwälte von Roger Ver noch Sprecher des Justizministeriums äußerten sich unmittelbar zu den Details der Vereinbarung, bevor die Gerichtsakte öffentlich wurde. Die New York Times hatte bereits in der Vorwoche über die bevorstehende Einigung berichtet.
Dieser Fall wird von einigen Beobachtern im Kontext einer breiteren Entwicklung der US-Administration hinsichtlich der Strafverfolgung im Kryptowährungsbereich gesehen. Es wird argumentiert, dass die aktuelle Führung eine möglicherweise nachsichtigere Haltung in Bezug auf Krypto-Verbrechen einnehme. Als Beleg dafür werden unter anderem die Begnadigung von Ross Ulbricht, dem Gründer von Silk Road, kurz nach Amtsantritt des Präsidenten im Januar, und die Auflösung des National Cryptocurrency Enforcement Teams (NCET) des Justizministeriums im April angeführt.
Ross Ulbricht, eine Symbolfigur der libertären Bewegung und in der frühen Krypto-Szene, wurde wegen der Schaffung eines Online-Marktplatzes für illegale Waren und Dienstleistungen verurteilt. Die Begnadigung wurde als Signal gewertet. Das NCET war eine Spezialeinheit, die sich der Bekämpfung von Verbrechen im Zusammenhang mit digitalen Vermögenswerten widmete.
Auch die Situation um Changpeng Zhao, den Gründer der weltgrößten Krypto-Börse Binance, wird in diesem Zusammenhang beleuchtet. Zhao, der sich 2023 wegen Verstößen gegen US-Anti-Geldwäsche-Gesetze schuldig bekannte und eine viermonatige Haftstrafe verbüßte, soll laut Berichten ebenfalls eine präsidiale Begnadigung anstreben. Diese Entwicklungen deuten auf eine mögliche Verschiebung in der Herangehensweise der US-Regierung an die Krypto-Regulierung und -Strafverfolgung hin, die es einflussreichen Persönlichkeiten der Branche ermöglichen könnte, mehr Verhandlungsspielraum bei rechtlichen Verstößen zu erhalten.
Die Einigung im Fall von Roger Ver unterstreicht die fortlaufende Komplexität der Besteuerung digitaler Vermögenswerte und die Notwendigkeit für Investoren, ihre steuerlichen Pflichten sorgfältig zu erfüllen, insbesondere bei grenzüberschreitenden Sachverhalten. Gleichzeitig könnte die beobachtete Tendenz zu DPA-Vereinbarungen und Begnadigungen unter der aktuellen US-Administration einen Einfluss auf die zukünftige rechtliche Landschaft für Kryptowährungen und deren Akteure haben. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entwicklungen langfristig auf die Branche auswirken werden und welche weiteren regulatorischen Anpassungen folgen.
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