Deepfakes und Wahleinmischung: USA erheben schwere Vorwürfe gegen Russland

Einleitung

Die USA haben Russland beschuldigt, sich in den Präsidentschaftswahlkampf 2024 einzumischen. Dabei sollen unter anderem Deepfakes und gezielte Desinformationskampagnen zum Einsatz gekommen sein. Die US-Regierung hat als Reaktion darauf Sanktionen gegen mehrere russische Einzelpersonen und Organisationen verhängt.

Schwere Vorwürfe an Moskau – bis ganz nach oben

Nach Einschätzung der US-Regierung werden die Einflussversuche von höchsten Kreisen in Moskau gesteuert. US-Justizminister Merrick Garland erklärte, dass der innere Zirkel um Kremlchef Wladimir Putin russische PR-Firmen angewiesen habe, Desinformation und staatlich geförderte Narrative als Teil einer Kampagne zur Beeinflussung der US-Präsidentschaftswahlen 2024 zu verbreiten. Das US-Finanzministerium kritisierte, dass Akteure, die vom russischen Staat unterstützt werden, seit Langem eine Vielzahl von Instrumenten wie Künstliche Intelligenz (KI) für Deepfakes und gezielte Desinformationen einsetzen, um das Vertrauen in die Prozesse und Institutionen rund um US-Wahlen zu untergraben. Anfang 2024 sollen RT-Führungskräfte auf verdeckte Weise unwissende amerikanische Influencer aus sozialen Medien für Einflussversuche rekrutiert haben. RT habe eine Scheinfirma genutzt, um die eigene Beteiligung oder die Beteiligung der russischen Regierung daran zu verschleiern.

Ziele der Einflussnahme

Das Ziel dieser Einflussnahme war es, russische Regierungspropaganda in den USA zu verbreiten und die Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine zu untergraben. John Kirby, Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, sagte: "RT ist nicht mehr nur ein Propaganda-Arm des Kremls." Der Sender werde genutzt, um verdeckte russische Einflussnahmen voranzutreiben. Ziel sei es, Zwietracht zu säen, Desinformation zu betreiben und Narrative zugunsten Russlands und zuungunsten der Ukraine in Umlauf zu bringen.

Reaktionen und Sanktionen

Von den US-Strafmaßnahmen betroffen sind unter anderem die RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan und weitere Personen aus der Führungsriege des Senders. Als Folge der Sanktionen werden etwaige Vermögenswerte der Betroffenen in den USA eingefroren. Geschäfte mit ihnen werden US-Bürgern untersagt. Auch internationale Geschäfte werden durch die Sanktionen für die Betroffenen meist deutlich schwieriger.

Ein wiederkehrendes Problem

Schon bei früheren US-Wahlen hatte sich Moskau nach Angaben offizieller amerikanischer Stellen eingemischt. Nach Ansicht der US-Geheimdienste setzte sich Russland bei der Wahl 2020 für den Republikaner Donald Trump ein und bemühte sich, dem Demokraten Joe Biden zu schaden. Auch bei der Wahl 2016 intervenierte Russland nach Überzeugung der US-Sicherheitsbehörden zugunsten des Kandidaten Trump, um die Demokratin Hillary Clinton auszubremsen. Ein Sonderermittler untersuchte später mögliche illegale Absprachen zwischen Russland und Trumps Team, fand jedoch keine ausreichenden Hinweise. Kirby betonte, dass die US-Regierung Maßnahmen ergreife, um solche Einflussversuche zu erschweren. "Wird es das völlig unmöglich machen? Wahrscheinlich nicht, denn sie werden Umgehungsmöglichkeiten finden."

Nicht das einzige Problem

Kirby wies darauf hin, dass nicht nur Russland versuche, die amerikanische Demokratie zu destabilisieren. US-Justizminister Garland mahnte, dass auch zunehmend aggressive iranische Aktivitäten im laufenden Wahlkampf beobachtet würden. US-Geheimdienste hatten den Iran zuletzt für einen Hacker-Zugriff auf interne Kommunikation von Trumps Wahlkampfteam verantwortlich gemacht. Die Iraner hätten versucht, Zugang zu Personen mit direkter Verbindung zu den Wahlkampfteams der Republikaner und auch der Demokraten zu erhalten. "Diese Aktivitäten, einschließlich Diebstähle und Enthüllungen, zielen darauf ab, den Wahlprozess in den USA zu beeinflussen", hieß es in einem Bericht der Sicherheitsbehörden. Der Iran versuche, "Zwietracht zu schüren und das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen zu untergraben". Auch das Wahlkampfteam von US-Vizepräsidentin Kamala Harris gab zuletzt bekannt, Ziel eines ausländischen Cyberangriffs geworden zu sein.

Fazit

Die Vorwürfe gegen Russland wegen Wahleinmischung sind nicht neu, aber die Nutzung von Technologien wie Deepfakes und die Rekrutierung unwissender Influencer stellen eine neue Dimension der Bedrohung dar. Während die USA Maßnahmen ergreifen, um diese Einflussversuche zu erschweren, bleibt die Herausforderung bestehen, da auch andere Länder, wie der Iran, ähnliche Taktiken verfolgen. Bibliography - https://www.heise.de/news/Deepfakes-USA-beschuldigen-Russland-der-Wahleinmischung-9857735.html - https://www.kurier.de/inhalt.us-wahlkampf-deep-fakes-aus-moskau-usa-gehen-gegen-wahleinmischung-vor.b1dd5391-ac2f-4ff1-b78b-fb165c52cbee.html - https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/desinformation-102.html - https://www.boerse.de/nachrichten/Deep-Fakes-aus-Moskau-USA-gehen-gegen-Wahleinmischung-vor/36441466 - https://www.mt.de/weltnews/nachrichten/nachrichten-aktuell/Deep-Fakes-aus-Moskau-USA-gehen-gegen-Wahleinmischung-vor-23936163.html - https://de.nachrichten.yahoo.com/deep-fakes-moskau-usa-gehen-223236945.html - https://www.main-echo.de/ressorts/politik/deep-fakes-aus-moskau-usa-gehen-gegen-wahleinmischung-vor-art-8358554 - https://www.bietigheimerzeitung.de/inhalt.us-wahlkampf-deep-fakes-aus-moskau-usa-gehen-gegen-wahleinmischung-vor.b1dd5391-ac2f-4ff1-b78b-fb165c52cbee.html - https://www.ksta.de/politik/dpa-politik/deep-fakes-aus-moskau-usa-gehen-gegen-wahleinmischung-vor-857270 - https://www.radiogong.de/news/urn-newsml-dpa.com-20090101-240904-930-223349/3457722